Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Kaffeekraftwerk GmbH
§1 Geltung
Absatz 1
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Kaffeekraftwerk GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Lieferbedingungen.
Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die Kaffeekraftwerk GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch Auftraggeber genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen und Leistungen schließt.
Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
Absatz 2
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finde keine Anwendung, auch wenn die Kaffeekraftwerk GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst, wenn die Kaffeekraftwerk GmbH auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§2 Angebot und Vertragsabschluss
Absatz 1
Alle Angebote der Kaffeekraftwerk GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Bestellungen oder Aufträge kann die Kaffeekraftwerk GmbH innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen.
Absatz 2
Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen der Kaffeekraftwerk GmbH und dem Auftraggeber ist der schriftlich geschlossene Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder.
Mündliche Zusagen von der Kaffeekraftwerk GmbH vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, das sie als verbindlich fortgelten.
Absatz 3
Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Mit Ausnahme der Geschäftsführer sind die Mitarbeiter der Kaffeekraftwerk GmbH nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen.
Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
Absatz 4
Angaben der Kaffeekraftwerk GmbH zum Gegenstands der Lieferung oder Leistungen zum Beispiel Gewichte, Masse, Gebrauchswerte und Toleranzen sowie unsere Dienstleistungen derselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt.
Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung.
Handelsübliche Abweichungen sind Abweichungen, die auf Grund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
§3 Lieferort
Lieferungen erfolgen ab Lager Dresden, die Gefahr, einschließlich der Preisgefahr geht mit der Übernahme der Ware auf den Auftraggeber über.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Absatz 1
Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang.
Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet.
Die Preise verstehen sich in Euro ab Lager Dresden, zuzüglich Verpackung, der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
Absatz 2
Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise der Kaffeekraftwerk GmbH zu Grunde liegen und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise der Kaffeekraftwerk GmbH (jeweils abzüglich eines vereinbarten prozentualen oder festen Rabatts).
Absatz 3
Rechnungsbeträge sind innerhalb von zehn Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei der Kaffeekraftwerk GmbH.
Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung.
Leister der Auftraggeber bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5 % p. a. Zu verzinsen, die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
Absatz 4
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Absatz 5
Die Kaffeekraftwerk GmbH ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung oder offenen Forderungen der Kaffeekraftwerk GmbH durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die der selbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
§5 Lieferung und Lieferzeit
Absatz 1
Die Lieferungen erfolgen ab Lager Dresden. Die Lieferungen erfolgen nicht an Packstationen.
Absatz 2
Von der Kaffeekraftwerk GmbH in Aussicht gestellte Fristen und Lieferungen für Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, das ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.
Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferkisten oder Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.
Absatz 3
Die Kaffeekraftwerk GmbH kann – unbeschadet ihre Rechte aus Verzug des Auftraggebers – vom Auftraggeber eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Auftraggeber seinen vertraglichen Pflichten den Verkäufer gegenüber nicht nachkommt.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum der Kaffeekraftwerk GmbH.
Der Auftraggeber darf die gelieferten Waren nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter veräußern, Forderungen die der Auftraggeber aus dieser Weiterveräußerung erwirbt tritt er an die Kaffeekraftwerk GmbH sicherungshalber der Höhe der bis dahin offenen Forderungen der Kaffeekraftwerk GmbH aus Lieferungen zuzüglich 5 % ab.
Bei Bezahlung erklärt die Kaffeekraftwerk GmbH auf Verlangen Freigabe.
Im Übrigen nimmt die Kaffeekraftwerk GmbH auf Verlangen Freigabe.
Im Übrigen nimmt die Kaffeekraftwerk GmbH die Abtretung an.
§7 Gewährleistung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, ausgelieferte Ware bei Anlieferung bzw. unverzüglich danach auf sichtbare Mängel, Identitätsabweichungen bzw. Mengenabweichung von der Bestellung hin zu untersuchen.
Gegebenenfalls hierbei festgestellte Mängel oder Abweichungen hat er ebenso wie im weiteren Geschäftsgang festgestellte, nicht offensichtliche Mängel unverzüglich zu rügen.
Für die Verjährung der Gewährleistungsansprüche gilt die gesetzliche Regelung.
§8 Haftung
Die Kaffeekraftwerk GmbH haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch bei Handeln ihrer Mitarbeiter.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Kaffeekraftwerk GmbH nur, wenn eine Kardinalspflicht verletzt wurde.
Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann gilt:
Die Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen wird ausgeschlossen.
Generell haftet die Kaffeekraftwerk GmbH nur bei Geschäften dieser Art typischerweise entstehenden Schaden.
Die Regeln der Produkthaftung bleiben unberührt.
§9 Bereitstellung von produktbezogenen Gegenständen
Sofern dem Auftraggeber im Einzelfall Verbrauchsmaterialien zum Beispiel Zucker, Tassenuntersetzer oder andere Materialien zum Beispiel Tassen, kostenlos zur Verfügung gestellt werden gilt folgendes:
Der Auftraggeber darf diese Gegenstände nur im Zusammenhang mit dem Ausschank von Produkten der Kaffeekraftwerk GmbH nutzen und gegebenenfalls verbrauchen.
Die Kaffeekraftwerk GmbH behält sich an diesen Gegenständen bis zum Verbrauch bzw. bis zu einer endgültigen Freigabe das Eigentum und den Rückruf der Gegenstände für den Fall vor, das der Auftraggeber trotz Abmahnung den Ausschank von anderen Produkten als Kaffeekraft GmbH oder mit den beigestellten Produkten fortsetzt wenn diese beigestellten Materialien mit einem Emblem der Kaffeekraftwerk GmbH oder dem Namenszug von Kaffeekraftwerk GmbH gekennzeichnet sind.
Im Übrigen behält sich die Kaffeekraftwerk GmbH die Rückforderung für den Fall der endgültigen Beendigung der Lieferbeziehung vor.
Auf Verlangen der Kaffeekraftwerk GmbH hat der Auftraggeber Gegenstände an gut sichtbarer Stelle mit einem Kennzeichen zu verstehen, das auf das Eigentum der Kaffeekraftwerk GmbH hinweist.
Der Auftraggeber ist auf eigene Kosten verpflichtet, die Gegenstände von Zugriffen Dritter freizuhalten.
§10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist wird als ausschließlicher Gerichtsstand Dresden vereinbart.
Es gilt die Vertragsbeziehung zwischen der Kaffeekraftwerk GmbH und dem Auftraggeber ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§11 Allgemeine Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags im Ganzen nicht.
Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, unverzüglich eine rechtswirksame Regelung herbeizuführen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck dieser unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und aller sonstigen das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen der Vertragsparteien haben schriftlich zu erfolgen und sind an die dem Vertragspartner zuletzt bekannt gewordene Anschrift zu richten.
Auch eine Vereinbarung, die das Erfordernis der Schriftform aufhebt, hat schriftlich zu erfolgen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop
1. Der Vertrag kommt zustande mit
KAFFEEKRAFTWERK GmbH
Dürerstraße 119
01309 Dresden
Telefon: 0351 31263626
Telefax: 0351 31263625
E-Mail: info@kaffeekraftwerk.de
Registergericht: Amtsgericht Dresden HRB 44748
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE364695987
– nachfolgend Anbieter genannt
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen: Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Bestellablauf
Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Shop in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen. Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden. Wenn der Kunde Waren aus dem Warenkorb kaufen will, kann er durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ den Bestellvorgang einleiten. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung sehen Sie nochmals die von Ihnen eingegebenen Daten und Artikel. Durch Anklicken der Bearbeiten- Links neben den einzelnen Daten haben Sie nochmals die Möglichkeit, diese zu korrigieren. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen oder durch Drücken des „weiter“ und nachfolgend „kaufen“ Buttons abschließen.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der Bestellung mit den Inhalt des Angebotes nach Eingang des Angebotes beim Anbieter unverzüglich per e-Mail an dessen, im Angebot angegebene e-Mail Adresse bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar.
Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3-6 Werktagen annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail an die im Angebot des Kunden dngegebene e-Mail Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare e-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Im Falle der Zahlart PayPal wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. -·
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden. Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Ab einem Warenwert von 30,00 € netto liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ansonsten berechnet der Anbieter 5,00 € netto Versandkosten. Sie haben die Möglichkeit die Zahlungsweise Lieferung per Vorkasse oder per Paypal und bar (ohne Skonti oder sonstige Abzüge) bei Abholung zu wählen. Bei Abholung der Ware ist dies während des Bestellvorgangs in „Nachricht zu Ihrer Bestellung“ zu vermerken. Bei Zahlung per Vorkasse teilen wir Ihnen unser Bankdaten in der Bestellbestätigung mit.
Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an.
5. Lieferung
Sofern beim Angebot ausdrücklich nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung in Deutschland innerhalb von 3-6 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Sollte sich die Auslieferung der Ware über den dort genannten Zeitraum verzögern, benachrichtigen wir Sie unverzüglich per E-Mail mit dem neuen Lieferzeitpunkt.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der
Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Werktage.
Die Lieferungen erfolgen nicht an Packstationen.
6. Rabattcode – Gutscheincodebedingungen
6.1. Geltungsbereich
Diese Rabattcodebedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Kaffeekraftwerk GmbH für alle im Onlineshop angebotenen Rabattcodes. Mit der Nutzung eines Rabattcodes erklärt der Kunde, dass er diese Bedingungen anerkennt und akzeptiert.
6.2. Rabattcode-Ausgabe
(1) Die Kaffeekraftwerk GmbH behält sich das Recht vor, Rabattcodes in begrenzter Stückzahl und für bestimmte Zeiträume anzubieten.
(2) Jeder ausgegebene Rabattcode berechtigt zum Erhalt eines im Code festgelegten Preisnachlasses, sofern die im jeweiligen Angebot definierten Bedingungen (z. B. Mindestbestellwert, betroffene Artikel) erfüllt sind.
6.3. Gültigkeitsdauer und Laufzeit
(1) Die Gültigkeitsdauer jedes Rabattcodes wird bei dessen Ausgabe eindeutig angegeben.
(2) Die Rabattcodes sind ausschließlich im angegebenen Zeitraum einlösbar. Eine Einlösung außerhalb des festgelegten Zeitraums ist ausgeschlossen.
(3) Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer erfolgt nur nach vorheriger schriftlicher Mitteilung durch die Kaffeekraftwerk GmbH und bleibt im alleinigen Ermessen des Unternehmens.
6.4. Einlösung
(1) Der Rabattcode kann ausschließlich im Onlineshop der Kaffeekraftwerk GmbH eingelöst werden.
(2) Eine Barauszahlung oder ein Umtausch des Rabattcode-Werts in einen Geldbetrag oder andere Vergünstigungen ist nicht möglich.
(3) Der Rabattcode ist in der Regel nicht mit anderen Aktionen, Rabatten oder Gutscheinen kombinierbar, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
6.5. Besondere Bedingungen und Widerruf
(1) Die Kaffeekraftwerk GmbH behält sich vor, Rabattcodes ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn ein missbräuchlicher Gebrauch festgestellt wird.
(2) Im Fall eines Widerrufs erlischt der Rabattcode und es besteht kein Anspruch auf Nachgewährung des Rabattbetrags.
(3) Änderungen an den Rabattcodebedingungen bleiben bis zum Ablauf der Gültigkeitsdauer der bereits ausgegebenen Codes unberührt.
6.6. Haftungsbeschränkung
Die Kaffeekraftwerk GmbH haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
6.7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Rabattcodebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und rechtlich zulässig ist.
6.8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Rabattcodes ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz der Kaffeekraftwerk GmbH.
7. Eigentumsvorbehalt
Die elieferte Ware v rbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
8. Widerrufsrecht ber Fernabsatzverträgen
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beforderer 1st, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
KAFFEEKRAFTWERK – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Dürerstraße 119
01309 Dresden
Telefon: 0351 31263626
Telefax: 0351 31263625
E-Mail: info@kaffeekraftwerk.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das Jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertveriust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei,
- Verträgen zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- Verträgen zur Lieferung von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
9. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Rückzahlungen des Anbieters erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPalkonto des Kunden.
Sofern Sie im Fall eines Widerrufs die Waren entgegen Ihrer Kostentragungspflicht unfrei an uns zurück senden, ist der Verkäufer berechtigt, die ihm entstandenen tatsächlichen Kosten für die Annahme der Rücksendung der widerrufenen Waren von dem an Sie zurück zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen.
10. Kostentragungsvereinbarung
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
11. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu den Anbieter zu unterstützen seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
12. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf.
Für die Verjährung der Gewährleistungsansprüche gilt die gesetzliche Regelung.
13. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
Sie können diese AGB jeweils auf den lnternet-Shopseiten https://kaffeekraftwerk.de unter „AGB“ einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern.
Unsere Bestellbestätigungs E-Mail, welche wir Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse senden, enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung.
Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
14. Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, der Sitz des Anbieters.
Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt. den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Ist der Kunde Unternehmer bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.